FDP Lampertheim

Bestand halten statt Steuern erhöhen

Lampertheim. „Ohne Corona würde hier ein strahlender Fritz Röhrenbeck sitzen“, meint der FDP-Politiker im Redaktionsgespräch. Die haushaltspolitischen Leistungen der SPD/FDP-Koalition verblassten vor dem Hintergrund der Pandemie.

Obendrein hätten die städtischen Finanzen unerwartet Ausgaben verkraften müssen, etwa für die Sanierung des Hallenbads. Trotz des Defizits von 2,6 Millionen Euro für den Etat 2021 spricht sich Röhrenbeck gegen Steuererhöhungen aus. Die Bürger dürften nicht für eine Finanzentwicklung zur Kasse gebeten werden, die durch höhere Gewalt beeinflusst worden sei. Ziel müsse es sein, den Bestand zu erhalten, anstatt neue und kostspielige Projekte anzupeilen. Damit wendet sich der Liberale etwa auch gegen die Vorstellung der CDU, eine Kulturstätte auf einem Biedensand-Campus könne noch Chancen auf Umsetzung haben. Röhrenbeck spricht hier von einer „Showinvestition“.

Stattdessen sollte Lampertheim sein Augenmerk auf unaufschiebbare Vorhaben konzentrieren. Beispielsweise auf die Sanierung schadhafter Straßen und des Kanalsystems. Die Investitionsplanung sei nach Prioritäten zu staffeln. Als Beispiel für eine Straße, die zur Sanierung anstünde, nennt Röhrenbeck die Emilienstraße mit ihrem gewölbten Querschnitt. Hier sei die Zumutbarkeit aus Sicht der Verkehrsteilnehmer längst erreicht.

Autor: urs

© Südhessen Morgen, Samstag, 30.01.2021